Auch KI-Erfindungen sind patentierbar

09.07.2024

Bei Erfindungen an der Universität Würzburg spielt künstliche Intelligenz bislang eine untergeordnete Rolle. Das zu ändern, hat sich das Servicezentrum Forschung und Technologietransfer als Ziel gesetzt.

Gute Ideen gesucht: Innerhalb der letzten vier Jahre hat die Anzahl der veröffentlichten Patentanmeldungen im Bereich KI in Deutschland um 40 Prozent zugenommen. (Bild: vegefox.com / Adobe Stock)

KI-Anwendungen sind weltweit auf dem Vormarsch und verändern in vielen Branchen die Arbeitsprozesse. Diese Entwicklung spiegelt sich im Bereich der geistigen Eigentumsrechte – der sogenannten Intellectual Property Rights (IPR) – wider. Die Zahlen sprechen für sich: Innerhalb der letzten vier Jahre hat die Anzahl der veröffentlichten Patentanmeldungen im Bereich KI in Deutschland um 40 Prozent zugenommen laut Auskunft des Deutschen Patent- und Markenamts vom März 2024.

An der Universität Würzburg zeigt sich dieser Trend bislang noch nicht in dieser Deutlichkeit. „Die meisten Patentanmeldungen an der Universität kommen derzeit noch aus den Lebenswissenschaften ohne Bezug zur KI“, stellt Dr. Iris Zwirner-Baier, Leiterin des Servicezentrums Forschung und Technologietransfer (SFT), fest. Erfindungsmeldungen aus der Informatik hingegen seien noch selten.

Workshop zu KI-Patenten

Aus diesem Grund arbeitet das Team des SFT verstärkt daran, Erfinderinnen und Erfinder sowie Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen für diese Situation zu sensibilisieren und sie entsprechend im IP-Recht zu schulen. Ein Baustein dabei war die Veranstaltung „Basics of Patents in the Field of AI“, die vor Kurzem stattgefunden hat. Dozenten waren Max von Vopelius und Felix Gloger von der Kanzlei Eisenführ Speiser, einer der führenden Kanzleien für gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland.

Erklärungen für den zögerlichen Einsatz von KI bei Patentanmeldungen gibt es viele. Eine darunter sind gängige Missverständnisse. Sätze wie „Software ist nicht patentierbar“ oder „Patente sind nur etwas für Großunternehmen“ oder „Unser Produkt ist keine echte Erfindung“ hört Max von Vopelius häufig. Vopelius ist promovierter Physiker und Deutscher und Europäischer Patentanwalt sowie Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht. Schwerpunktmäßig beschäftigt er sich mit der Erlangung und Durchsetzung von Patenten und Softwareerfindungen in unterschiedlichem industriellem Umfeld.

Patente sind ein wesentlicher Baustein für den Erfolg

Im Rahmen ihres Seminars räumten Max von Vopelius und Felix Gloger mit solchen Vorurteilen gründlich auf. Dafür stellten sie zunächst verschiedene Artikel des Europäischen Patentübereinkommens sowie die unterschiedlichen Arten von IPR, angefangen bei Patenten, über Gebrauchsmuster und Marken bis hin zu Designs, vor, um ein allgemeines Bewusstsein für Schutzrechte zu schaffen.

Der Schwerpunkt ihres Vortrags lag dann auf der Patentierbarkeit von Computerprogrammen und KI und der Frage, welchen technischen Mehrwert eine computerimplementierte Erfindung haben muss, um patentierbar zu sein. Zahlreiche individuelle Fragen aus dem Teilnehmerkreis wurden erläutert und mit aktuellen Fallbeispielen verglichen, so dass das zuvor besprochene Grundlagenwissen anschaulich vertieft wurde.

„Nicht nur für Forschende ist es wichtig, geistiges Eigentum zu schützen. Auch für Start-up-Unternehmen können Patente entscheidend sein, um Investoren zu gewinnen“, sagt Iris Zwirner-Baier. Schließlich verhindere ein Patent, dass Konkurrenten die eigene, geschützte Erfindung für ihre Zwecke nutzen. „Der Patentschutz besteht in der Regel für die Dauer von 20 Jahren“, so die Erfinderberaterin. Demzufolge liege es auf der Hand, dass Patente ein wesentlicher Baustein sind, um in einer globalisierten Wirtschaft bestehen zu können.