Soll die AfD verboten werden?

Es ist nicht lange her, da hat sich Kyrill-Alexander Schwarz, Professor für Öffentliches Recht der Universität Würzburg (JMU), mit 16 weiteren Expertinnen und Experten für Verfassungsrecht für ein Parteiverbot der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ausgesprochen. In der an den Bundestag adressierten Stellungnahme führen die Unterzeichnenden aus, dass sich die AfD in jüngster Zeit zunehmend radikalisiert habe. Sie sehen ein Verbot daher als Mittel des demokratischen Rechtsstaates, um sich selbst erhalten zu können.

Schwarz bekommt die Gelegenheit, seine Position in der neuen Ausgabe des „Würzburger Kellergesprächs“ zu erläutern. Am 6. Februar 2024, 18.00 Uhr, führt er mit Professor Eric Hilgendorf, Leiter des Lehrstuhls für Strafrecht und Strafprozessrecht, Informationsrecht und Rechtsinformatik der JMU, ein Streitgespräch. Dieses findet im Max-Stern-Keller der Alten Universität statt und läuft unter dem Thema „Soll die AfD verboten werden? Pro und Kontra“.

Hilgendorf vertritt die Position, der ungewisse Ausgang eines Verbotsverfahrens und dessen Dauer bringe die Partei in eine Opferrolle. Er meint, die AfD müsse inhaltlich gestellt werden und die Probleme gelöst werden, die sie so groß gemacht haben.

Zur Veranstaltung

Das Streitgespräch findet am Donnerstag, 6. Februar 2024, um 18.00 Uhr im Max-Stern-Keller der Alten Universität, Domerschulstraße 16, statt. Einlass ist um 17.30 Uhr. Die Veranstaltung ist kostenlos und eingeladen sind alle Interessierten.

Die Reihe „Würzburger Kellergespräch“ veranstaltet die Main-Post zusammen mit Juristen-Alumni der JMU. Moderiert wird der Abend von Andreas Jungbauer, Redakteur bei der Main-Post.

Weiterführende Informationen zu der öffentlichen Stellungnahme der Professorinnen und Professoren zu einem AfD-Parteiverbotsverfahren gibt es in der Pressemitteilung.