Streit um die streitbare Demokratie

Die Demokratie sieht sich derzeit bedrängt, wenn nicht bedroht: in der Welt, auch in Europa, und zunehmend selbst in Deutschland. Das wirft die Frage auf, ob unsere Verfassung über hinlängliche Selbstschutzmechanismen verfügt, um die extremen, wenn nicht gar verfassungswidrigen Kräfte abzuwehren. Mit der Charakterisierung des Grundgesetzes als einer "streitbaren" oder "wehrhaften" Demokratie verbindet sich der Hinweis auf die Möglichkeiten des Vereinigungs- und Parteiverbots sowie der (individuellen) Grundrechtsverwirkung. Diese Instrumente werden vorgestellt und analysiert. Aber reichen sie aus?

Hierüber spricht der Rechtsphilosoph und Verfassungsrechtler Prof. Dr. Horst Dreier mit der Leiterin der ARD-Rechtsredaktion, Gigi Deppe – sehr gerne auch mit Ihnen!

Mitwirkende

Prof. Dr. Horst Dreier ist Rechtsphilosoph sowie Verfassungsrechtler und war bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2020 Lehrstuhlinhaber an der Juristischen Fakultät der Universität Würzburg. Er ist Begründer eines neukonzipierten, dreibändigen Kommentars zum Grundgesetz, gehörte dem Nationalen Ethikrat von 2001 bis 2007 an und ist Mitglied der Bayerischen Akademie der Wissenschaften sowie der Leopoldina. Er publizierte u.a. über die "Idee und Gestalt des freiheitlichen Verfassungsstaates" (Tübingen 2014), über "Staat ohne Gott" (München 2018) und über "Metamorphosen der Demokratie" (Basel 2024).

Gigi Deppe ist Leiterin der ARD-Rechtsredaktion/Hörfunk. Die Volljuristin berichtet als Journalistin seit mehr als 30 Jahren über die Justiz, vor allem über das Bundesverfassungsgericht und andere Bundesgerichte. Im Juni 2024 erhielt sie den Medienpreis des Deutschen Anwaltvereins.

Teilnahme

Die Teilnahme ist kostenfrei. Bitte melden Sie sich für die Veranstaltung über das Anmeldeportal an. Bei Nachfragen können Sie sich gerne an die Emailadresse schelling-forum(at)badw.de wenden. Wir freuen uns sehr darauf, Sie bei der Veranstaltung begrüßen zu dürfen.