Study Tour Berlin

Ein vergessener Koffer, Berlin ganz in weiß, Ramsauer im Tegel-Verhör und Außenpolitikexperten zur Lage in Mali: Unsere Woche in der Hauptstadt war voller aufregender Momente. Auch über Angola konnten wir hier eine ganze Menge Neues, wenn auch teilweise Widersprüchliches lernen.

Auftakt einer ereignisreichen Woche: Gespräch mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags: Ruprecht Polenz, MdB

Zur intensiven inhaltlichen Vorbereitung auf unsere New York-Reise fuhren wir vom 15. bis 19. Januar nach Berlin. Kurz nach der Ankunft war ein Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses Ruprecht Polenz geplant. Das Einhalten dieses Termins gestaltete sich allerdings als etwas stressig, da uns unterwegs ein Koffer abhanden gekommen war. Letztendlich haben wir es aber doch geschafft und einen äußerst interessanten Vortrag über Mali, Somalia, den arabischen Frühling und die Europäische Union gehört – ein Rundumschlag zum Einstieg also, dem wir mit konkreten Fragen begegnen konnten.

Gespräch mit Mitarbeitern von Joachim Spatz, MdB: Unserem Gastgeber in Berlin

Der nächste Tag begann mit dem Mittagessen in der Kantine des Bundestags – mit herrlichem Blick auf die Spree und die Regierungsgebäude. Wir waren eingeladen beim Würzburger Bundestagsabgeordneten Joachim Spatz, der uns die Fahrt in die Hauptstadt bezuschusst hatte. Er selbst konnte uns leider nicht begrüßen, dafür gab uns sein Assistent eine Einführung in dessen Arbeit und die des Chefs – spannend für diejenigen von uns, die vielleicht selbst mal einem Politiker zuarbeiten wollen.

Speisen in der Kantine des Bundestages. Danke für die Einladung, Joachim Spatz!

Besonders aufregend war im Anschluss die Anhörung im Bundestag: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer lieferte sich hier eine hitzige Diskussion mit Abgeordneten der Oppositionsparteien zum „Pannenflughafen“ Berlin-Tegel. Außer ihm entdeckten wir in den Bänken des Parlaments noch einige andere bekannte Gesichter – unter anderen die Grünen Künast und Ströbele, sowie SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück.

Zu Gast bei den Angolaexperten der Friedrich-Ebert-Stiftung

Am Donnerstag sollte es nun endlich um „unser“ Angola gehen, bei zwei Experten der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Der ehemalige Leiter des FES-Büros in der angolanischen Hauptstadt Luanda, Oliver Dalichau, und Sergio Grassi aus dem Referat Afrika standen uns Rede und Antwort. Sie schilderten Angola als ein Land wirtschaftlichen Wohlstands, von dem allerdings nur die Eliten profitieren. Ein westafrikanischer Staat, dessen Bewohner vom langen Krieg genug haben und der international eher zurückhaltend agiert. Unsere diplomatischen Möglichkeiten in New York schienen also eher begrenzt zu sein – der Input dieses Nachmittags war trotz allem grandios.

Für einige eifrige Delegierte ging es nun noch einmal in den Bundestag: Im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung war der Würzburger Juraprofessor Kyrill-Alexander Schwarz als Sachverständiger geladen. Er äußerte sich zur Überwachung von Bundestagsabgeordneten der Linkspartei durch den Verfassungsschutz und unterzog sich den kritischen Fragen der Ausschussmitglieder.

Den Abend rundete ein leckeres, indisches Essen ab – und auch dort konnten wir nicht von der Politik lassen: zwar informell, aber trotzdem sehr lehrreich war die Plauderrunde mit Reinhard Brandl, Bundestagsabgeordnetem aus Andreas Wahlkreis. „Aus dem Nähkästchen“ versorgte er uns mit interessanten Details aus dem Verteidungsausschuss und der Enquete-Kommission Internet.

Positive Darstellung Angolas in den Vorträgen im Auswärtigen Amt

Tags darauf im Auswärtigen Amt bekamen wir eine fast schon gegensätzliche Darstellung Angolas, als bei der FES: Herr Dröge erzählte uns von einem Land mit großen außenpolitischen Ambitionen in Afrika. Die Regierung des Präsidenten dos Santos befinde sich auf dem besten Weg in Richtung Demokratie und pflege vielversprechende Beziehungen mit Ländern wie Deutschland. In Ergänzung zum Vortrag bei der FES konnten wir aus diesen beiden Gesprächen sehr viel Hilfreiches für unser Planspiel in New York mitnehmen; wenngleich wir anfangs aufgrund der völlig unterschiedlichen Aussagen etwas verwirrt waren.

Ekkehart Griep von der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen

Spezifisch auf die Vereinten Nationen bezog sich der nächste und für uns letzte Vortrag. Bei der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen gab uns Ekkehart Griep einen Einblick in die Friedensmissionen, das sogenannte Peacekeeping. Griep ging zuerst auf die derzeit sieben Missionen in Afrika ein und redete anschließend über Angolas Vergangenheit – denn auch in „unserem“ Land hatte es von 1988 bis 1999 Friedensmissionen gegeben. Insgesamt viermal hatten die UN ihre Blauhelme nach Angola geschickt. Unter dem Namen „United Nations Angola Verification Mission“, kurz UNAVEM I, wurde der Abzug des kubanischen Militärs überwacht; die nachfolgende Mission UNAVEM II diente 1991 bis 1995 zur Wahlüberwachung. Schließlich wurde mit UNAVEM III sichergestellt, dass der Friedensvertrag zwischen den beiden Bürgerkriegsparteien MPLA und UNITA eingehalten wurde. 1997 wurde dann die Beobachtermission MONUA stationiert. Dieser Überblick verdeutlichte uns erneut, wie lange Angola vom Bürgerkrieg und seinen Folgen betroffen war.

Als wir am Samstag abreisten – diesmal mit allen Koffern – hatten wir nicht nur eine Menge Theoretisches und Geschichtliches gelernt. Wir hatten einen umfangreichen Einblick in das politische Geschehen in der Hauptstadt bekommen; die Arbeitsbereiche von Mitarbeitern verschiedener politischer Institutionen kennengelernt und persönliche Anekdoten aus deren Leben gehört.

Judith Dauwalter und Franziska Riedel