Recherchen
Vor Anmeldung einer Erfindung zum Patent ist es empfehlenswert sich über den Stand der Technik sorgfältig zu informieren.
Eine Erfindung muss neu sein, damit sie patentierbar ist. Sie darf daher vor dem Anmeldetag nicht veröffentlicht worden sein, also noch nicht zum Stand der Technik gehören.
Zur Ermittlung des Standes der Technik (Neuheitsrecherche) wird sowohl in der Patentliteratur (Patentschriften, Offenlegungen), als auch in Nichtpatentliteratur (Wissenschaftliche Artikel, Fachzeitschriften) und sonstigen öffentlich zugänglich gemachten Beschreibungen oder Benutzungen in verschiedenen Medien bzw. Datenbanken gesucht.
Neben der Neuheitsrecherche können Patentdatenbanken zum schnellen Herunterladen von zitierter Patentliteratur (Recherche nach Patentnummern, Erfindern oder Anmeldern) oder zum Sichten von aktuellen Patentdokumenten zu einer Erfindung (Patentfamilienrecherche) genutzt werden.
Für eine Patentrecherche finden Sie die wichtigsten kostenlosen Datenbanken unter folgenden Links:
Mit dem Patentserver des Deutschen Patent- und Markenamtes DEPATISnet hat man Zugriff auf sämtliche deutsche Patentdokumente seit 1877 und nahezu alle anderen nationalen und regionalen Patente (ca. 50 Mio. Dokumente) z.B. USA, Japan, EP, WIPO.
Die Datenbank der Europäischen Patentorganisation (EPO) esp@cenet ermöglicht die Suche nach aktuellen EP-Dokumenten und anderen Patentdokumenten aus aller Welt (ca. 60 Mio. Dokumente).
Die Datenbank des USPTO (United States Patent and Trademark Office) erlaubt die Recherche nach allen US-Patentschriften (PatFT:Patents) und US-Patentanmeldungen (AppFT: Applications) im Volltext.
