Offener Brief an den Präsidenten

Die Studierendenvertretung der Julius-Maximilians-Universität Würzburg hat einen offenen Brief an den Präsidenten bezüglich der Zusammenarbeit verfasst. Dieser wurde in der Sitzung des studentischen Konvents am 19.6.12 einstimmig beschlossen:

Sehr geehrter Herr Präsident Prof. Dr. Forchel,

wir, die Studierendenvertretung der Universität Würzburg, stellvertretend für ihre rund 24.000 Studierenden, wählen den Weg eines offenen Briefes, da alle anderen Versuche mit Ihnen diese Themen zu diskutieren, trotz zahlreicher Bemühungen, erfolglos geblieben sind.

Die Organe der Studierendenvertretung, von den Fachschaftsvertretungen bis hin zum Sprecher- und Sprecherinnenrat, sind mit der Zusammenarbeit mit Ihnen zutiefst unzufrieden und enttäuscht, sowie über Ihr persönliches Verhalten nicht selten empört. Wir möchten im Folgenden die Gründe für unsere massive Unzufriedenheit erläutern:

1. Es erfolgen keine oder extrem verspätete Reaktionen auf dringende Anfragen der Studierendenvertretung.

Hier seien drei Beispiele genannt:

Erstens: Im Dezember 2011 schrieb die Fachschaftsinitiative Sonderpädagogik einen Brief an die Hochschulleitung, um auf die katastrophale Stellensituation am Institut für Sonderpädagogik hinzuweisen und Abhilfe zu schaffen. Es kam nie eine direkte Nachricht, sondern nur eine Rückmeldung über die Fakultätsleitung, die das ursprüngliche Schreiben der Fachschaftsinitiative Sonderpädagogik zudem falsch auslegte. Seither gingen noch zwei weitere Briefe im Januar und Mai 2012 mit der Nachfrage an Sie, weshalb keine Rückmeldung erfolgte; auf diese gibt es noch immer keinerlei Reaktion.

Zweitens: In der gemeinsamen Sitzung zwischen dem Sprecher- und Sprecherinnenrat und der Hochschulleitung vom 29.03.2012 wurde der Studierendenvertretung ein dringend benötigtes Schreiben zu Ehrenamtstätigkeiten zugesagt. Darin sollte den Fakultäten mitgeteilt werden, dass Studierenden in Seminaren, Übungen und Praktika kein Fehltermin eingetragen werden darf, wenn sie zeitgleich an Sitzungen der Gremien oder Kommissionen der universitären Selbstverwaltung teilnehmen. Dieses Schreiben ging bisher nicht an die DekanInnen oder StudiendekanInnen. Im Treffen zwischen Sprecher- und Sprecherinnenrat und Hochschulleitung vom 12.06.2012 - also gut zweieinhalb Monate danach - haben Sie dem Sprecher- und Sprecherinnenrat mitgeteilt, dass der zuvor beinahe fertige Brief der Hochschulleitung, auf dem nur noch eine Unterschrift Ihrerseits gefehlt hätte, „im Wust der Schreibtische“ (Aussage beim Treffen mit dem Sprecher- und Sprecherinnenrat am 12.06.2012) verloren ging.

Drittens: Die Bitte der Fachschaftsvertretung Biologie zur Bewilligung einer halben Stelle für eineN dringend benötigteN LehramtskoordinatorIn wurde Ihnen dreimal zugeschickt, beginnend mit dem 18.10.2011 in einem gemeinsamen Schreiben mit dem Fakultätsvorsitz und dann nochmals am 18.04.2012 und 03.05.2012. Die Fachschaftsvertretung Biologie erhielt keinerlei Rückmeldung, noch nicht mal eine Ablehnung, sie wurde vollkommen ignoriert. Generell beobachten wir, dass nicht an die Fachschaftsvertretung direkt geantwortet wird, auch wenn diese explizite Absenderin war. Vielmehr erfolgt die spärliche Kommunikation, wenn überhaupt, über die Dekanate. Die Fachschaftsvertretungen verbitten es sich, als Untereinheit der Dekanate behandelt zu werden. Sie sind eigenständige Einheiten, die das Recht haben, dass auf Ihre Anfragen geantwortet wird.

Ein so respektloses Verhalten gegenüber den dringenden Wünschen der Studierendenvertretung ist für uns nicht mehr hinnehmbar.

2. Der Informationsaustausch mit der Studierendenvertretung ist katastrophal und im Vergleich zu anderen Statusgruppen offen diskriminierend.

Im Vorfeld der Wahl der VizepräsidentInnen in der Hochschulratssitzung am 11. Mai 2012 wurden die Informationen über die Wahl der VizepräsidentInnen wie zum Beispiel Aufgabenbeschreibungen und Bewerbungsschreiben nur selektiv an nicht-studentische Hochschulratsmitglieder und in der Sitzung der Erweiterten Hochschulleitung weitergegeben. Erst nach massivem Protest und über andere Informationsquellen hat die studentische Vertreterin diese Informationen erhalten. Hierauf im Verlauf der darauffolgenden Senatssitzung angesprochen, bestätigten Sie diese Vorgehensweise und verwiesen darauf, dass einige Dinge für Studierende "nicht interessant" seien. Sie behandeln damit Studierende als Senatsmitglieder zweiter Klasse und diskriminieren sie offen und vor Zeugen. Alle Mitglieder in den Kommissionen haben das gleiche Stimm- und damit auch das gleiche Informationsrecht. Ihr Verhalten ist der demokratischen Ordnung unserer Universität unwürdig.

In der angesprochenen Senatssitzung führten Sie weiter aus, dass dieses diskriminierende Verhalten damit zu rechtfertigen wäre, dass Sie sich ja regelmäßig mit dem Sprecher- und Sprecherinnenrat träfen. Diese Ansicht teilen wir in keiner Weise und fordern eine Gleichbehandlung aller Mitglieder in allen Kommissionen unabhängig ihrer Statusgruppe.

Zudem finden die Treffen zwischen Hochschulleitung und Sprecher- und Sprecherinnenrat nur ca. alle zwei Monate ausschließlich auf Initiative des Sprecher- und Sprecherinnenrats statt. Somit kann dort unmöglich auf alle Themen eingegangen werden, die in den vergangenen zwei Monaten aufkamen. Aufgrund der Seltenheit dauern die Gespräche länger, wodurch TeilnehmerInnen der Hochschulleitung immer wieder die laufenden Diskussionen verlassen, was auch Sie, Herr Präsident, nicht nur einmal getan haben. Weiter kann hier auch nicht von einem Treffen auf Augenhöhe gesprochen werden, da in den allermeisten Fällen nur der Sprecher- und Sprecherinnenrat Fragen stellt, es aber fast nie initiativ Auskünfte der Hochschulleitung zu Themen gibt, die den StudierendenvertreterInnen noch nicht bekannt sind.

Das führt dazu, dass Informationen, die für die Studierenden relevant sind, über die sie aber nicht aus anderen Kanälen erfahren haben, de facto vorenthalten werden. Die gewünschten Themenkomplexe für diese Treffen sollen mindestens zwei Wochen vorher vom Sprecher- und Sprecherinnenrat im Sekretariat abgegeben werden. Themen, die in der Zwischenzeit aufgekommen sind, werden mit dem Hinweis auf fehlende Vorbereitungszeit seitens der Hochschulleitung häufig abgewehrt und können erst auf nachfolgenden Treffen ausführlich besprochen werden. Zusammen mit der Seltenheit der Treffen entsteht so der Effekt, dass der Sprecher- und Sprecherinnenrat zum Einen kaum aktuelle Informationen erhält und zum Anderen nicht über aktuelle Themen zeitnah gesprochen werden kann. Dieses Vorgehen scheint bewusst gewählt, um den Studierenden Informationen vorzuenthalten, und fügt sich damit auch in die anderen hier angebrachten Punkte ein.

3. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist unmöglich, da getroffene Zusagen revidiert werden und die Studierendenvertretung bewusst hingehalten wird.

Dies gilt für vermeintliche Kleinigkeiten genauso wie für uns sehr entscheidende Punkte. Ersteres betrifft den oben angesprochenen Brief zur Befreiung der Studierenden bei Gremiensitzungen aus den jeweils zeitgleich stattfindenden Veranstaltungen, ohne dass ihnen diese als Fehlzeit angerechnet werden. Dieses Schreiben haben Sie uns, Herr Prof. Dr. Forchel, persönlich zugesichert. Dazu warten wir auf ein weiteres Schreiben zu mehr Transparenz bei der Verwendung der Studiengebühren.

Doch auch bei anderen Themen wird diese Hinhaltetaktik offensichtlich. Dazu gehört exemplarisch die Diskussion um eine Geschäftsordnung für die Präsidialkommission Studienbeiträge: Es wurde uns zugesagt, eine solche zeitnah nach Ostern 2012 vorzulegen. Hierbei sollten zwei studentische VertreterInnen aus der Präsidialkommission an der endgültigen Gestaltung mitwirken. Nach Ostern wurde dann mit zwei E-Mails bei dem zuständigen Sachbearbeiter nachgefragt, der uns daraufhin lediglich vertröstete. Der Kanzler hat alle bisherigen E-Mails in dieser Sache ignoriert. Erst am 12.06.12 haben der Sprecher- und Sprecherinnenrat und die studentischen Mitglieder der Präsidialkommission mit massiver Verspätung einen Entwurf erhalten.

Ein Skandal ist weiterhin die Tatsache, dass es kein Protokoll zur Vergaberunde 2011 in der Präsidialkommission für Studienbeiträge geben wird. Dies wurde vom zuständigen Sachbearbeiter als persönlicher Fehler eingeräumt. Sie, Herr Präsident, als Vorsitzender des letztentscheidenden "4er-Gremiums", haben aber letztlich die Verantwortung für die Vergabe von mehr als sechs Millionen Euro an Gebühren, die 2011 durch ein Gremium empfohlen wurde, über dessen Arbeit es trotz mehrfacher Nachfrage seitens der Studierenden kein Protokoll gibt. Besonders prekär ist diese Situation, da die studentischen Mitglieder bewusst entscheidende Anforderungen für die nächsten Vergaberunden zu Protokoll gegeben haben. Diese wurden dementsprechend zum Teil auch in der diesjährigen Runde nicht umgesetzt, beispielsweise von der Zentralverwaltung. Das Fehlen eines Protokolls ist hier von großem Nachteil für die Studierenden.

Diese Beispiele zeigen, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zurzeit unmöglich ist.

4. Mehr Mitbestimmung der Studierenden ist offensichtlich unerwünscht und die Bereitschaft dazu vorgetäuscht.

Dies machen wir an zwei Punkten fest: Erstens an den Anträgen für mehr studentische Mitbestimmung allgemein, zweitens an unserer Beteiligung in der Erweiterten Hochschulleitung im Speziellen.

Zum Ersten: Obwohl Sie schon in der Amtszeit 2010/2011 des Sprecher- und Sprecherinnenrats Ihre Zustimmung zu einigen Punkten signalisiert hatten, lehnten Sie am Ende doch alle Vorschläge ab. So sicherten Sie im Gespräch mit Hannah Klein und Maximilian Fries am 26.07.2011 im Beisein von Vizepräsident Prof. Dr. Riedel die Prüfung rechtlicher Fragen zu, was auch durch eine Ihnen vorliegende Niederschrift belegt ist (siehe Anhänge 1-3). Auf kürzlich erfolgte Nachfrage verwiesen Sie auf den Antrag der CSU im Landtag zum zweiten studentischen Senatsmitglied. Sollte diese Gesetzesänderung abgelehnt werden, wollen Sie nach eigener Aussage im Gespräch mit dem Sprecher- und Sprecherinnenrat die momentane Situation beibehalten. An anderen bayerischen Hochschulen ist mehr studentische Mitbestimmung unter anderem im Rahmen der Experimentierklausel längst Realität. Sich hinter dem Gesetzesantrag zu verstecken und die bereits erfolgten Zustimmungen zurückzunehmen, zeugt auf jeden Fall nicht von einem ehrlichen Umgang mit den Studierenden. Darüber hinaus ist der Antrag, ob eine Gesetzesnovellierung durchzuführen ist, erst im Juni 2012 in die zweite Lesung gegangen, wird frühestens im Herbst 2012 abschließend behandelt oder auf Grund des heftigen Gegenwindes aus der CSU eventuell sogar zurückgezogen. In jedem Fall kommt es vor den Landtagswahlen 2013 zu keiner Gesetzesnovellierung mehr. Damit ist eine zeitnahe Verbesserung der studentischen Partizipation an der Universität Würzburg durch Ihre Haltung ausgeschlossen.

Zum Zweiten: Die Mitarbeit der Studierendenvertretung in der Erweiterten Hochschulleitung wird durch das Selbstverständnis derselben unmöglich gemacht. Der Sprecher- und Sprecherinnenrat erhält nur einmal pro Semester die Möglichkeit bei einer gesonderten Sitzung seine eingereichten Themen mit der Erweiterten Hochschulleitung zu besprechen. Wie durch eine solch große Zeitspanne auf aktuelle Geschehnisse reagiert werden soll, ist uns unverständlich. Weiterhin hat die Erweiterte Hochschulleitung seit über einem Jahr keinerlei Bedarf gesehen, die Meinung der Studierenden zu für sie relevanten Themen selbstständig zu befragen. Unserer Meinung nach ist Ihr geäußertes Interesse an der Meinung der Studierenden geheuchelt und zeugt von einem sehr fragwürdigen Selbstverständnis, wenn die Erweiterte Hochschulleitung ohne Rückfrage über Gleichstellungskonzepte, Ausbauplanung oder Ausweitung der Kinderbetreuung debattiert. Dies alles empfinden wir als Unterminierung unserer Arbeit und als Zumutung! Zudem stellt sich die Erweiterte Hochschulleitung durch die Stimmungsmache einiger DekanInnen und durch Unterlassung jeglichen sichtbaren Engagements Ihrerseits und der Hochschulleitung als exklusiver Zirkel dar, in dem über die Zukunft der Universität über die Köpfe der Studierenden als größter Statusgruppe hinweg entschieden wird. Dabei wird die mangelnde Verschwiegenheit der Studierenden als Hauptgrund angeführt. Eine reine Farce, wenn man bedenkt, dass zum Einen in den vergangenen Jahren unseres Wissens nicht eine einzige Information aus nicht- öffentlichen Sitzungen nachweislich an die Öffentlichkeit gelangt ist und zum Anderen die studentische Vertretung im Senat sogar dazu aufgefordert wird, vertrauliche Themen aus Senat und Hochschulrat in Gesprächen mit dem gesamten Sprecher- und Sprecherinnenrat und der Hochschulleitung anzusprechen, wie zum Beispiel die Wahl der VizepräsidentInnen (Aussage von Ihnen, Herr Forchel, am 22.05.12).

Die Studierenden werden also bewusst daran gehindert, sich an der universitären Selbstverwaltung zu beteiligen und ihre Meinung einzubringen. Ein unhaltbar undemokratischer und autokratischer Zustand, der unserer Universität absolut unwürdig ist!

Daraus leiten wir die drei folgenden Forderungen ab:

1) Das verbriefte Recht zur Teilnahme an allen Sitzungen der Erweiterte Hochschulleitung zu allen Tagesordungspunkten wird durch einen Beschluss der Erweiterten Hochschulleitung in der nächstliegenden Sitzung am 25.06.2012 bestätigt.

2) Die Anträge zur Änderung der Grundordnung, die am 26.07.2011 von Vizepräsident Prof. Dr. Riedel, Hannah Klein (studentische Senatorin 2011/2012), Maximilian Fries (studentischer Senator 2010/2011) und Ihnen diskutiert worden sind, werden vom Justiziariat bis zum 23.07.2012 geprüft und formal so angepasst, dass sie in der darauffolgenden Sitzung des Hochschulrates durch die Hochschulleitung zur Abstimmung gestellt werden können (siehe Anlagen 1-3). Dies beinhaltet folgende Änderungen:

a) Grundsätzliches Gastrecht für alle studentischen StellvertreterInnen in den jeweiligen Gremien

b) Verdopplung der studentischen Mitglieder in den ständigen Kommissionen

c) Stimmberechtigtes studentisches Mitglied in der Erweiterten Hochschulleitung

d) Zweites stimmberechtigtes studentisches Mitglied im Senat

e) Vorschlagsrecht des studentischen Konvents für die externen Mitglieder des Hochschulrates

3) Die Hochschulleitung, mindestens aber der Präsident und der Kanzler, trifft sich während der Vorlesungszeit monatlich und außerhalb davon zweimonatlich mit dem Sprecher- und Sprecherinnenrat und berichtet ausführlich.

Falls diese nicht erfüllt werden sollten, wird die Studierendenvertretung jegliche Zusammenarbeit mit den zentralen Organen der Universität einstellen. Diese sind im Besonderen:

- Hochschulrat und Senat

- Kommission für Studium und Lehre

- Kommission für Haushaltsangelegenheiten

- Kommission für Planungsangelegenheiten

- Kommission für Forschung und Technologietransfer

- Kommission für wissenschaftlichen Nachwuchs und Gleichstellung

- Kommission für Angelegenheiten der Universitätsbibliothek

- Kommission für internationale Beziehungen

- Präsidialkommission Studienbeiträge

- erweiterte Arbeitsgruppe des Zentrum für innovatives Lehren und Studieren (AG ZiLS)

- Audit-Projektgruppe

- Erweiterter Vorstand des Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung

- Projektgruppe Studiengangsentwicklung Projektgruppe Campus-Management-System (CMS)

- Vorstand des Alumnivereins

Sollten unsere Forderungen bis zum 23.07.2012 nicht erfüllt werden, wird der studentische Konvent die Aufhebung der Zusammenarbeit auf gesamtuniversitärer Ebene beschließen und bei späterer Erfüllung der Forderungen gegebenenfalls über die Wiederaufnahme entscheiden.

Wir bedauern, diesen Weg der öffentlichen Konfrontation gehen zu müssen. Sie lassen uns durch Ihr Verhalten während Ihrer Amtszeit als Präsident aber keine andere Wahl, als unsere Verantwortung für die Studierenden auf diese Weise wahrzunehmen.

Hochachtungsvoll

Fabian Konrad, Vorsitzender des Studentischen Konvents

Moritz Lund, Vorsitzender des Sprecher- und Sprecherinnenrat

Anna Merhart von Bernegg, Vorsitzende des Fachschaftenrats

Hannah Klein, Studentische Senatorin

Ansprechpartner: Moritz Lund (0175/5596925) und Hannah Klein (0176/84069438)

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